Schulwegsicherung Hagen

Ausgangslage

Die Schulwegsicherung ist seit längerem ein Thema in Wattenwil und war auch Bestandteil des Verkehrsrichtplans. Der Gemeinderat ist sich einig, das Problem der Schulwegsicherung bereits parallel zum Verkehrsrichtplan und dessen Massnahmen lösen zu wollen. Die RegioBV Westamt wurde daher beauftragt, das Projekt auszulösen und voranzutreiben. Erste Planungsvarianten wurden erarbeitet und im Oktober 2019 fanden eine erste Begehung und ein gegenseitiger Abgleich mit den Beteiligten (Kanton Bern, Ressortleiter Sicherheit, Schulleitung und Bauverwalter) statt. Aufgrund der Besprechung wurden diverse Varianten ausgearbeitet. Das Projekt wird aus einem Projekt OIK für die Kantonsstrasse inklusive Gehwege/Trottoir und Bushaltestellen sowie aus einem Projekt Gemeinde für die Gemeindestrassen und Schulhausareal bestehen.

Die RegioBV Westamt erarbeitete im Jahr 2020 aus Rückmeldungen und erneuten Begehungen der Ressorts Sicherheit, Bildung, Hochbau, Tiefbau und der Schulleitung ein Vorprojekt, welches weiterverfolgt und umgesetzt werden soll. Hierfür wurden diverse Investitionsbeträge in die Investitionsplanung aufgenommen. Vorgängig wurde der Belag der Hagenstrasse saniert. Die Terminierung musste auf den Neubau KITS, die Neubauten Aebnitweg und die Schule abgestimmt werden. Die Belagssanierung wurde im Oktober 2020 abgeschlossen, so dass das Projekt Schulwegsicherung Gemeindestrasse/Schulhausareal im Jahr 2021 abschliessend geplant und im 2021/22 umgesetzt werden kann. Am 21.10.2020 hat der Gemeinderat einen Planungskredit über CHF 30'000.00 gesprochen. Der Auftrag für die Verkehrsplanung/Ausführungsplanung wurde von der Tiefbaukommission an das Ingenieurbüro Metron vergeben, welches auch die Planungen für den Oberingenieurkreis II ausführt. Somit wird sichergestellt, dass die Koordination der Projekte Gemeinde und Kanton sauber abgestimmt und koordiniert sind.

Inzwischen ist die Ausführungsplanung weit vorangeschritten. Leider konnte wegen der COVID-19-Situation die Bevölkerung nicht wie vorgesehen mittels einem physischen Workshop miteinbezogen werden. Aus diesem Grund wurde ein Kommunikationskonzept erarbeitet, welches nun die Information und Mitwirkung der Betroffenen mit einem digitalen Partizipationsanlass sicherstellen soll.

Das erstellte Kommunikationskonzept (Partizipationskonzept) wurde am 22.02.2021 vom Gemeinderat verabschiedet und gutgeheissen.

Es ist folgender Zeitplan vorgesehen:

- 16.06.2021: Durchführung eines digitalen Partizipationsanlasses
- Bis Ende Juni 2021: Auswertung des Partizipationsanlasses
- Mitte Juli 2021: Versand des Ergebnisprotokolls an die Teilnehmenden

Anschliessend soll die Ausführungsplanung abgeschlossen werden und die Beschaffungsunterlagen werden erstellt. Ziel ist die Umsetzung der Schulwegsicherung auf Gemeindestrassen und Schulhausareal ab Herbst 2021.

Das Projekt des OIK II begleitet die Gemeinde Wattenwil, hat aber nur wenig Einfluss auf die Terminierung und Ausführung dieser Massnahmen.

Finanzielles

In der Investitionsplanung sind CHF 60'000.00 für die Schulwegsicherung Hagen für das Jahr 2021 eingestellt. Für das Jahr 2022 sind nochmals CHF 150'000.00 in der Investitionsplanung für die Schulwegsicherung vorgesehen.

Aktueller Stand

Die Detailplanung wird zurzeit abgeschlossen. Die Vorbereitungsarbeiten für den digitalen Partizipationsanlass sind erledigt. Die Koordination mit dem Projekt des OIK II für die Kantonsstrasse ist in Arbeit. Demnächst werden mit den Grundeigentümer*innen Termine vereinbart, um die Dienstbarkeiten oder Landkäufe zu besprechen.